Allgemeine Geschäftsbedingungen

AGB Kommunikationsdesign

1. Allgemeines

1.1 Für alle Verträge über Kommu­ni­ka­ti­ons­design-Leistungen zwischen dem Kommu­ni­ka­ti­ons­de­signer und dem Auftrag­geber gelten ausschließlich die nachfol­genden AGB. Sie gelten auch dann, wenn der Auftrag­geber Allge­meine Geschäfts­be­din­gungen verwendet und diese entge­gen­ste­hende oder von den hier aufge­führten AGB abwei­chende Bedin­gungen enthalten.
1.2 Die AGB des Kommu­ni­ka­ti­ons­de­si­gners gelten auch, wenn der Kommu­ni­ka­ti­ons­de­signer in Kenntnis entge­gen­ste­hender oder von den hier aufge­führten Bedin­gungen abwei­chender Bedin­gungen des Auftrag­gebers den Auftrag vorbe­haltlos ausführt.
1.3 Abwei­chungen von den hier aufge­führten Bedin­gungen sind nur dann gültig, wenn ihnen der Kommu­ni­ka­ti­ons­de­signer ausdrücklich schriftlich zustimmt.

2. Vertragsgegenstand

Der Gegen­stand des Vertrages richtet sich nach den Indivi­du­al­ver­ein­ba­rungen der Parteien. Der Kommu­ni­ka­ti­ons­de­signer schuldet keine Leistungen, die nicht ausdrücklich indivi­duell vereinbart wurden. Geschuldet ist die Übergabe der Entwürfe in einer Art und Weise, die die Herstellung der sich aus dem Vertrags-/Auftrags­zweck ergebenden Produkte ermög­licht; die Übergabe sogenannter »offener« Dateien ist grund­sätzlich nicht geschuldet.

3. Vergütung

3.1 Sämtliche Leistungen, die der Kommu­ni­ka­ti­ons­de­signer für den Auftrag­geber bringt, sind kosten­pflichtig, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wird. Wünscht der Auftrag­geber während oder nach Leistungs­er­bringung des Kommu­ni­ka­ti­ons­de­si­gners Sonder- und/oder Mehrleis­tungen des Kommu­ni­ka­ti­ons­de­si­gners, so folgt daraus eine ergän­zende Vergü­tungs­pflicht.
Verzögert sich die Durch­führung des Auftrags aus Gründen, die der Auftrag­geber zu vertreten hat, so kann der Kommu­ni­ka­ti­ons­de­signer eine angemessene Erhöhung der Vergütung verlangen. Bei Vorsatz oder grober Fahrläs­sigkeit kann er auch Schaden­er­satz­an­sprüche geltend machen. Die Geltend­ma­chung eines weiter­ge­henden Verzugs­schadens bleibt davon unberührt.
3.2 Die Vergütung setzt sich vorbe­haltlich ander­wei­tiger Verein­ba­rungen aus einem Entwurfs­ho­norar und – soweit eine Nutzung der Leistungen vertraglich vorge­sehen ist – einem Nutzungs­ho­norar zusammen. Das Nutzungs­ho­norar wird nach dem vertraglich verein­barten Nutzungs­umfang bestimmt.
Weiter­ge­hende Nutzungen müssen ergänzend bezahlt werden. Vorbe­haltlich ander­wei­tiger Verein­ba­rungen wird die Vergütung des Entwurfs- und Nutzungs­ho­norars nach dem jeweils aktuellen AGD Vergü­tungs­tarif Design berechnet, wie er zwischen der Allianz deutscher Designer (AGD) und der
Verei­nigung Selbst­ständige Design-Studios (SDSt) geschlossen wurde. Der AGD Vergü­tungs­tarif Design kann jederzeit beim Auftrag­nehmer angefordert werden.
3.3 Vorschläge des Auftrag­gebers bzw. seiner Mitar­beiter oder seine bzw. deren sonstige Mitarbeit haben keinen Einfluss auf die Höhe der Vergütung.
3.4 Die Vergü­tungen sind Netto­be­träge, die zuzüglich der gesetz­lichen Mehrwert­steuer zu zahlen sind.

4. Fälligkeit der Vergütung, Abnahme, Verzug

4.1 Die Vergütung ist bei Ablie­ferung des Werkes, soweit vertrags­gemäß erbracht, fällig. Werden die bestellten Arbeiten in Teilen abgenommen, so ist eine entspre­chende Teilver­gütung jeweils bei einer solchen Teilab­nahme fällig. Erstreckt sich ein Auftrag über einen Zeitraum von mehr als zwei Monaten oder erfordert er vom Kommu­ni­ka­ti­ons­de­signer finan­zielle Vorleis­tungen, die 25% des verein­barten Honorars übersteigen, so sind angemessene Abschlags­zah­lungen zu leisten, und zwar ¼ der Gesamt­ver­gütung bei Auftrags­er­teilung, ¼ nach Fertig­stellung von 50% der Arbeiten, ½ nach Ablie­ferung.
4.2 Die Abnahme darf nicht aus gestal­te­risch-künst­le­ri­schen Gründen verweigert werden. Im Rahmen des Auftrags besteht Gestal­tungs­freiheit. Mängel­an­sprüche hinsichtlich der künst­le­ri­schen Gestaltung sind ausge­schlossen.
4.3 Bei Zahlungs­verzug kann der Kommu­ni­ka­ti­ons­de­signer bei Rechts­ge­schäften, an denen ein Verbraucher nicht beteiligt ist, Verzugs­zinsen in Höhe von 9 Prozent­punkten über dem jewei­ligen Basis­zinssatz der Europäi­schen Zentralbank p.a., bei Rechts­ge­schäften, an denen ein Verbraucher
beteiligt ist, in Höhe von 5 Prozent­punkten über dem jewei­ligen Basis­zinssatz der Europäi­schen Zentralbank p.a. verlangen. Die Geltend­ma­chung eines nachge­wie­senen höheren Schadens bleibt vorbehalten.

5. Nutzungsrechte

5.1 Die Entwürfe und Reinzeich­nungen dürfen nur für den verein­barten Nutzungs­umfang (zeitlich, räumlich und inhaltlich) verwendet werden. Jede Nutzung über den verein­barten Nutzungs­umfang (zeitlich, räumlich und inhaltlich) hinaus ist in jedem Fall durch ein Nutzungs­ho­norar gesondert zu vergüten. Sie ist bei rechtlich geschützten Leistungen nicht gestattet und berechtigt den Kommu­ni­ka­ti­ons­de­signer neben der Forderung eines ergän­zenden Nutzungs­ho­norar zur Geltend­ma­chung von Unter­las­sungs- und Schadens­er­satz­an­sprüchen. Jede auch nur teilweise
Nachahmung eines rechtlich geschützten Entwurfs oder einer rechtlich geschützten Reinzeichnung ist unzulässig. Sämtliche Entwürfe, Reinzeich­nungen, Konzep­tionen und sonstige Leistungen des Kommu­ni­ka­ti­ons­de­si­gners werden dem Auftrag­geber im Sinne des § 18 Abs. 1 UWG anver­traut. Eine unbefugte Verwertung oder Mitteilung an Dritte außerhalb der vertrag­lichen Verein­barung der Parteien ist unzulässig.
5.2 Der Kommu­ni­ka­ti­ons­de­signer räumt dem Auftrag­geber die für den jewei­ligen Vertrags­zweck erfor­der­lichen Nutzungs­rechte ein. Soweit nichts anderes vereinbart ist, wird im Zweifel jeweils nur das einfache Nutzungs­recht einge­räumt.
5.3 Jede Übertragung oder Teilüber­tragung von Nutzungs­rechten und jede Einräumung von Unter­li­zenzen bedarf der vorhe­rigen schrift­lichen Zustimmung des Kommu­ni­ka­ti­ons­de­si­gners.
5.4 Die Nutzungs­rechte gehen Zug um Zug mit der vollstän­digen Bezahlung der Vergütung auf den Auftrag­geber über.
5.5 Geschützte Entwürfe und Reinzeich­nungen dürfen ohne ausdrück­liche Einwil­ligung des Kommu­ni­ka­ti­ons­de­si­gners weder im Original noch bei der Repro­duktion verändert werden. Der Kommu­ni­ka­ti­ons­de­signer hat das Recht eine Entstellung oder eine andere Beein­träch­tigung seiner geschützten Entwürfe und Reinzeich­nungen zu verbieten, die geeignet ist, seine berech­tigten geistigen oder persön­lichen Inter­essen an den vorge­nannten Werkleis­tungen zu gefährden.

6. Namensnennungspflicht

Der Kommu­ni­ka­ti­ons­de­signer ist auf oder in unmit­tel­barer Nähe zu den Verviel­fäl­ti­gungs­stücken und/oder in unmit­tel­barem Zusam­menhang mit der öffent­lichen Wiedergabe der Leistungen des Kommu­ni­ka­ti­ons­de­si­gners namentlich zu nennen, soweit eine Nennung nicht gänzlich branchen­un­üblich ist.

7. Sonderleistungen, Neben- und Reisekosten

7.1 Sonder­leis­tungen wie die Umarbeitung oder Änderung von abnah­me­fä­higen Entwürfen, Reinzeich­nungen, Konzep­tionen, das Manuskript­studium, die Druck­über­wa­chung oder zusätz­liche Korrek­tur­läufe werden nach dem Zeitaufwand entspre­chend AGD Vergü­tungs­tarif Design in der jeweils aktuellen Fassung gesondert berechnet.
7.2 Der Kommu­ni­ka­ti­ons­de­signer ist nach vorhe­riger Abstimmung mit dem Auftrag­geber berechtigt, die zur Auftrags­er­füllung notwen­digen Fremd­leis­tungen im Namen und für Rechnung des Auftrag­gebers zu bestellen. Der Auftrag­geber verpflichtet sich, dem Kommu­ni­ka­ti­ons­de­signer
entspre­chende Vollmacht zu erteilen.
7.3 Soweit im Einzelfall nach vorhe­riger Abstimmung Verträge über notwendige Fremd­leis­tungen im Namen und für Rechnung des Kommu­ni­ka­ti­ons­de­si­gners ab — geschlossen werden, verpflichtet sich der Auftrag­geber, den Kommu­ni­ka­ti­ons­de­signer im Innen­ver­hältnis von sämtlichen Vergü­tungs­an­sprüchen freizu­stellen, die sich aus dem Vertrags­ab­schluss ergeben. Der Kommu­ni­ka­ti­ons­de­signer ist in Abwei­chung zu Ziffer 4.1 berechtigt, diese Kosten in Rechnung zu stellen, sobald sie von dem Dritten in Rechnung gestellt werden.
7.4 Auslagen für notwendige technische Neben­kosten, insbe­sondere für spezielle Materialien, für die Anfer­tigung von Modellen, Fotos, Zwischen­auf­nahmen, Repro­duk­tionen, Satz und Druck etc. sind nach vorhe­riger Abstimmung vom Auftrag­geber zu erstatten.
7.5 Reise­kosten und Spesen für Reisen, die im Zusam­menhang mit dem Auftrag zu unter­nehmen und mit dem Auftrag­geber abgesprochen sind, sind vom Auftrag­geber zu erstatten.

8. Eigentum an Entwürfen und Daten

8.1 An Entwürfen und Reinzeich­nungen werden nur Nutzungs­rechte einge­räumt, nicht jedoch das Eigentum übertragen, falls nicht etwas anderes vereinbart wurde oder sich aus dem Vertrags­zweck etwas anderes ergibt.
8.2 Die Originale sind dem Kommu­ni­ka­ti­ons­de­signer nach angemes­sener Frist unbeschädigt zurück­zu­geben, falls nicht etwas anderes vereinbart wurde oder aus dem Vertrags­zweck sich etwas anderes ergibt. Bei Beschä­digung oder Verlust hat der Auftrag­geber die Kosten zu ersetzen, die zur Wieder­her­stellung der Originale notwendig sind. Die Geltend­ma­chung eines weiter­ge­henden Schadens bleibt unberührt.
8.3 Die in Erfüllung des Vertrages entste­henden Daten und Dateien verbleiben im Eigentum des Kommu­ni­ka­ti­ons­de­si­gners. Dieser ist nicht verpflichtet, Daten und Dateien an den Auftrag­geber heraus­zu­geben. Wünscht der Auftrag­geber deren Herausgabe, so ist dies gesondert zu verein­baren
und zu vergüten.
8.4 Hat der Kommu­ni­ka­ti­ons­de­signer dem Auftrag­geber Daten und Dateien, insbe­sondere sogenannte »offene« Dateien zur Verfügung gestellt, dürfen diese nur mit vorhe­riger Zustimmung des Designers geändert werden, es sei denn, aus dem Vertrags­zweck ergibt sich etwas anderes.
8.5 Die Versendung sämtlicher in Ziffer 8.1 bis 8.4 genannten Gegen­stände erfolgt für Rechnung des Auftrag­gebers und, sofern der Auftrag­geber kein Verbraucher ist, auf Gefahr des Auftraggebers.

9. Korrektur, Produktionsüberwachung, Belegexemplare und Eigenwerbung

9.1 Vor Ausführung einer Verviel­fäl­tigung sind dem Kommu­ni­ka­ti­ons­de­signer Korrek­tur­muster vorzu­legen.
9.2 Die Produk­ti­ons­über­wa­chung durch den Kommu­ni­ka­ti­ons­de­signer erfolgt nur aufgrund beson­derer Verein­barung.
9.3 Von allen verviel­fäl­tigten Arbeiten überlässt der Auftrag­geber dem Kommu­ni­ka­ti­ons­de­signer bis zu zehn einwand­freie Beleg­ex­em­plare unent­geltlich, falls nicht etwas anderes vereinbart wurde oder aus dem Vertrags­zweck sich etwas anderes ergibt.
9.4 Der Kommu­ni­ka­ti­ons­de­signer ist berechtigt, diese Muster und sämtliche in Erfüllung des Vertrages entste­henden Arbeiten zum Zwecke der Eigen­werbung in sämtlichen Medien unter nament­licher Nennung des Auftrag­gebers zu verwenden und im Übrigen auf das Tätig­werden für den Auftrag­geber hinzu­weisen, sofern der Kommu­ni­ka­ti­ons­de­signer nicht über ein etwaiges entge­gen­ste­hendes Geheim­hal­tungs­in­teresse des Auftrag­gebers schriftlich in Kenntnis gesetzt wurde. Etwaige Rechte Dritter muss der Kommu­ni­ka­ti­ons­de­signer für seine Werbe­zwecke selbst einholen.

10. Haftung

10.1 Der Kommu­ni­ka­ti­ons­de­signer haftet für entstandene Schäden z.B. an ihm überlas­senen Vorlagen, Filmen, Displays, Layouts etc. nur bei Vorsatz und grober Fahrläs­sigkeit, es sei denn für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit; für solche Schäden haftet der
Kommu­ni­ka­ti­ons­de­signer auch bei Fahrläs­sigkeit. Im Übrigen haftet er für leichte Fahrläs­sigkeit nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Errei­chung des Vertrags­zwecks von beson­derer Bedeutung ist (Kardi­nal­pflicht).
10.2 Für Aufträge, die im Namen und auf Rechnung des Auftrag­gebers an Dritte erteilt werden, übernimmt der Kommu­ni­ka­ti­ons­de­signer gegenüber dem Auftrag­geber keinerlei Haftung, es sei denn, den Kommu­ni­ka­ti­ons­de­signer trifft gerade bei der Auswahl des Dritten ein Verschulden. Der
Kommu­ni­ka­ti­ons­de­signer tritt in diesen Fällen lediglich als Vermittler auf.
10.3 Der Auftrag­geber versi­chert, dass er zur Verwendung aller dem Kommu­ni­ka­ti­ons­de­signer überge­benen Vorlagen berechtigt ist. Sollte er entgegen dieser Versi­cherung nicht zur Verwendung berechtigt sein, stellt der Auftrag­geber den Kommu­ni­ka­ti­ons­de­signer von allen Ersatz­an­sprüchen
Dritter frei.
10.4 Der Auftrag­geber hat Entwürfe oder Reinzeich­nungen auf etwaige Mängel (Richtigkeit von Bild, Text, Zahlen etc.) zu überprüfen und gegebe­nen­falls freizu­geben. Für solcher­maßen vom Auftrag­geber freige­gebene Entwürfe oder Reinzeich­nungen entfällt jede Haftung des Kommu­ni­ka­ti­ons­de­si­gners für erkennbare Mängel. Dies gilt nicht, wenn der Auftrag­geber ein Verbraucher ist.
10.5 Beanstan­dungen offen­sicht­licher Mängel sind innerhalb von 14 Tagen nach Ablie­ferung des Werks schriftlich beim Kommu­ni­ka­ti­ons­de­signer geltend zu machen. Zur Wahrung der Frist genügt die recht­zeitige Absendung der Mängelrüge. Dies gilt nicht, wenn der Auftrag­geber ein Verbraucher
ist.
10.6 Der Auftrag­geber ist verpflichtet, die recht­liche Zuläs­sigkeit der Entwürfe und sonstigen Arbeiten selbst­ständig und gewis­senhaft prüfen zu lassen, bevor er die Entwürfe und sonstigen Arbeiten im geschäft­lichen Verkehr verwendet. Der Designer haftet außer bei Vorsatz und grober Fahrläs­sigkeit nicht für die recht­liche Zuläs­sigkeit seiner Entwürfe und sonstigen Arbeiten. Er wird den Auftrag­geber auf recht­liche Bedenken hinweisen, soweit sie ihm bekannt sind. Für die vom Auftrag­geber zu verviel­fäl­ti­genden und freige­ge­benen Arbeiten entfällt jede weiter­ge­hende Haftung des Kommunikationsdesigners.

11. Vertragsauflösung

Sollte der Auftrag­geber den Vertrag vorzeitig kündigen, erhält der Kommu­ni­ka­ti­ons­de­signer die verein­barte Vergütung, muss sich jedoch ersparte Aufwen­dungen oder durch­ge­führte oder böswillig unter­lassene Ersatz­auf­träge anrechnen lassen (§ 649 BGB).

12. Schlussbestimmungen

12.1 Erfül­lungsort und Gerichts­stand ist der Sitz des Kommu­ni­ka­ti­ons­de­si­gners, wenn die Vertrags­par­teien Kaufleute, juris­tische Personen des öffent­lichen Rechts oder öffentlich-recht­liches Sonder­ver­mögen sind, oder mindestens eine Partei keinen allge­meinen Gerichts­stand im Inland hat.
12.2 Es gilt das Recht der Bundes­re­publik Deutschland.AGB